01 Beweise

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Kapitel 1
Zusammenfassung
der Beweise
Kapitel 1
Eine Demokratie wird zur Diktatur
Wie die Europäische Union durch Unternehmensinteressen
gesteuert wird
Die Europäische Union stellt sich als leuchtendes Beispiel einer De-
mokratie des 21. Jahrhunderts dar. Tatsächlich könnte jedoch nichts
weniger der Wahrheit entsprechen.
In einer wahren Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volke aus.
Das Prinzip der Gewaltenteilung mit seinen drei Ebenen – Exeku-
tive, Legislative und Judikative – schafft Kontroll- und Ausgleichs-
möglichkeiten zum Schutz vor Missbrauch. Dieses Prinzip der
Gewaltenteilung wurde allgemein akzeptiert, nachdem die
Menschheit tausende von Jahren darum kämpfte.
WAHRE DEMOKRATIE
In einer wahren Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volke aus
Exekutive
• Präsident
• Regierung
Legislative
• Parlament
gegenseitige
Kontrolle
wählt
wählt
Volk
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Zusammenfassung der Beweise
Der Europäischen Union hingegen fehlt es an diesem grundlegen-
den Prinzip der Gewaltenteilung. Hinzu kommt, dass die Bürger
Europas weder die Kontrolle über die Exekutive noch über den Pro-
zess der Gesetzgebung haben. Schlimmer noch: die Bürger wählen
ein Parlament, das auch keinerlei Einfluss darauf hat, diese Ebenen
wirksam zu kontrollieren.
Um diese Machtlosigkeit zu vertuschen, wurde Artikel 225 in den
Lissaboner Vertrag eingefügt, der sogenannte „Feigenblatt-Artikel“.
Diese Klausel ermöglicht es dem EU-Parlament, „die Kommission zur
Vorlage eines Legislativvorschlags aufzufordern.“ Die Kommission
kann Vorschläge natürlich einfach ablehnen.
(Siehe: http://europa.eu/lisbon_treaty/index_en.htm)
Dieses Regieren entgegen jeglicher demokratischer Grundsätze
macht die Europäische Union per Definition zu einer Diktatur. Die
grundlegende Macht des Volkes zur Bestimmung seiner eigenen Re-
gierung wurde an Unternehmensinteressen abgegeben.
„BRÜSSELER EU“-DIKTATUR
Unternehmens-
interessen
• Öl- und Pharma-Kartell
Wenn die größte Macht
nicht mehr vom Volk
ausgeht, wird Demokratie
zur Diktatur
kontrolliert
die Exekutive
EU-Parlament
• kein Anspruch
auf unabhängige
Rechtsetzung
Exekutive und
Legislative
• EU-Kommission
• ernannter Präsident
Kommission
kontrolliert
Gesetzgebungs-
prozess
wählt
WÄHLT
NICHT
Volk
Anders als in einer wahren Demokratie geht die
Staatsgewalt in der EU nicht vom Volk aus
Weitere Informationen: GB1BD122
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Kapitel 1
Wie das Öl- und Pharma-Kartell
versucht, Europa zu kontrollieren
Die Brüsseler EU präsentiert sich der Welt nach außen hin als parla-
mentarische Demokratie mit einem EU-Parlament, das eine entschei-
dende Rolle zu spielen scheint. Die Entscheidungen der Exekutive
und der gesamte Gesetzgebungsbereich werden jedoch von der EU-
Kommission und ihren 54.000 Mitarbeitern durchgeführt.
In der Zentrale der EU-Kommission, dem Berlaymont-Gebäude, und
in anderen Bürogebäuden in Brüssel, arbeitet diese bezahlte Armee
von Karrierebürokraten daran, die Gesetze Europas im Sinne der Be-
lange der Großunternehmen zu gestalten.
EU-Kommission: 54.000 Angestellte
Die Angestellten der EU-Kommission operieren jenseits jeglichen de-
mokratischen Grundsatzes und führen die Gesetze Europas nach den
Belangen der Großunternehmen aus
Im Gegensatz dazu steht das EU-Parlament mit seinen 754 Mitglie-
dern aus 27 verschiedenen Nationen, die keinerlei politischen Ein-
fluss auf diese Bürokratenarmee haben. Das EU-Parlament fungiert
in der Europäischen Union als nichts weniger als eine Art „Schau-
fensterdekoration“, um dem europäischen Volk eine Demokratie
vorzuspielen.
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Zusammenfassung der Beweise
ÖL- UND PHARMA-KARTELL
beauftragt
EU-KOMMISSION
Die EU-Kommission und
ihre riesige Bürokratie
sind sowohl Exekutive
als auch Legislative der
Brüsseler EU.
beauftragt
In der Europäischen
Union kann kein Gesetz
ohne die Zustimmung
der von Unternehmens-
interessen kontrollier-
ten EU-Kommission
erlassen oder verab-
schiedet werden.
EU-Bürokratie
• über 42.000 nicht ge-
wählte Bürokraten und
andere von der EU-
Kommission beschäf-
tigte Mitarbeiter
• über 12.000 „nichtbi-
lanzierte“ Mitarbeiter
=
insgesamt über
54.000 Personen!
EU-Parlament:
754 Mitglieder
Die gewählten Mit-
glieder des EU-Par-
laments haben kein
Recht auf unabhän-
gige Rechtssetzung!
herrscht
über
wählen
alle 500 Millionen Menschen in Europa
Weitere Informationen: GB1CE843
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